US-Marken, Patente und Design-Patente (USPTO)

US-Marken beruhen auf Benutzung

Eine US-Eintragung setzt die Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr voraus, nachgewiesen durch Specimens, oder eine Anmeldung auf Grundlage einer Benutzungsabsicht, einer ausländischen Eintragung oder einer Madrider Benennung. Der Inhaber muss zwischen dem fünften und sechsten Jahr nach der Eintragung sowie bei jeder Verlängerung nach 10 Jahren eine Benutzungserklärung einreichen.

Design-Patente

Ein US-Design-Patent schützt die ornamentale Gestaltung eines Produkts für 15 Jahre ab Erteilung, ohne Verlängerungen. Die Zeichnungen müssen strenge Vorgaben des USPTO erfüllen; wir prüfen sie vor der Anmeldung.

Utility-Patente

Ein Utility-Patent gilt bis zu 20 Jahre ab Anmeldung, vorbehaltlich der Aufrechterhaltungsgebühren. Es kann direkt, aus einer PCT-Anmeldung heraus oder unter Inanspruchnahme der Priorität einer türkischen Anmeldung innerhalb von 12 Monaten angemeldet werden.

Vertretung

Anmelder mit Sitz außerhalb der USA müssen sich in Markensachen durch einen in den USA zugelassenen Attorney vertreten lassen, und Patentverfahren werden von einem beim USPTO registrierten Vertreter geführt. Wir arbeiten mit Partnerkanzleien in den USA zusammen und koordinieren die Angelegenheit von Istanbul aus.