Löschung einer Marke wegen Nichtbenutzung in der Türkei

Wann eine Marke gelöscht werden kann

Nach Artikel 26 des Gesetzes Nr. 6769 über gewerbliches Eigentum kann eine Marke gelöscht werden, wenn sie ohne berechtigten Grund innerhalb von fünf Jahren nach der Eintragung nicht ernsthaft in der Türkei für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt wurde oder wenn die Benutzung während eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren ausgesetzt wurde. Die Entscheidungsbefugnis ging am 10. Januar 2024 von den Gerichten auf TÜRKPATENT über.

Warum das wichtig ist

Eine nicht benutzte ältere Marke kann Ihre Anmeldung durch einen Widerspruch oder eine Zurückweisung blockieren. Die Löschung für die nicht benutzten Waren macht den Weg oft schneller frei als Verhandlungen.

Für Inhaber

Bewahren Sie für jede wichtige Klasse datierte Benutzungsnachweise auf: Rechnungen an türkische Kunden, Produktfotos, Kataloge, Werbung und Unterlagen zu Online-Verkäufen.

Das Verfahren bei TÜRKPATENT

Der Antrag wird mit Begründung und gegen Zahlung der amtlichen Gebühr gestellt. TÜRKPATENT übermittelt ihn dem Inhaber, der einen Monat Zeit hat, Nachweise der ernsthaften Benutzung oder berechtigter Gründe für die Nichtbenutzung vorzulegen. Das Amt entscheidet anschließend anhand der Nachweise; seine Entscheidung kann innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung gerichtlich angefochten werden.

Rechtsgrundlage

Gesetz Nr. 6769 über gewerbliches Eigentum (SMK), Artikel 9 (Benutzungspflicht) und Artikel 26 (Löschung), für TÜRKPATENT in Kraft seit dem 10. Januar 2024.